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Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB)

...ist eine zentrale Anlaufstelle im Freistaat Sachsen für alle Fragen zu Diskriminierung aufgrund rassistischer Zuschreibungen, ethnischer Herkunft, Religion und Weltanschauung, des Geschlechts, der sexuellen Identität, des Lebensalters oder Behinderung sowie Mehrfachdiskriminierung.

Internationale Wochen gegen Rassismus 2018 in Leipzig (15.01.2018)

Logo Internationale Wochen gegen Rassismus Leipzig
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2018 finden vom 12. – 25. März 2018 statt. Wir freuen uns, dass wir dieses Jahr in Kooperation mit dem Referat für Migration und Integration der Stadt Leipzig die Veranstaltungen, die im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Leipzig stattfinden, koordinieren.
 
Vor diesem Hintergrund laden wir Sie ein, Ihre Veranstaltung bei uns anzumelden, damit diese in das Programmheft der Internationalen Wochen gegen Rassismus aufgenommen werden kann. Redaktionsschluss ist der 24. Januar 2018.

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Die Erhebung der Sozialprognose bei der dezentralen Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig ist rechtswidrig (14.12.2017)

Wir veröffentlichen heute, 14.12.2017, das „Gutachten zur Rechtmäßigkeit der Sozialprognose für Bewohner_innen von Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Leipzig“ zu. Das Rechtsgutachten haben wir gemeinsam mit dem Initiativkreis: Menschen.Würdig. beim Büro für Recht und Wissenschaft (Berlin) in Auftrag gegeben. Das Gutachten hat die Erhebung der Sozialprognose bei der dezentralen Unterbringung von Geflüchteten, die das Sozialamt Leipzig bisher anwendete, auf seine Rechtmäßigkeit geprüft. Hintergrund: Wenn Bewohner_innen aus Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung ziehen wollten, war es laut Unterbringungskonzept der Stadt Leipzig bisher nötig gewesen, dass eine Sozialprognose positiv ausgestellt wird.

Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die gewählten Mittel und Wege, der Inhalt und der Ablauf der Sozialprognose, weder geeignet noch angemessen sind, um die Ziele zu erreichen, die mit der Sozialprognose angestrebt werden. Vielmehr verletzt die Erhebung der Sozialprognose wesenlitche Grundrechte, so verstößt die Sozialprognose gegen das in Art. 3 Abs. 3 GG als auch Art. 18 Abs. 3 SächsVerf enthaltene Verbot der Diskriminierung wegen der Sprache. Ferner ist die Statuierung der Sozialprognose (allein) für asylsuchende und geduldete Menschen als mittelbare Diskriminierung nicht vereinbar mit Art. 3 Abs. 3 GG und Art. 18 Abs. 3 SächsVerf. und verstößt darüber hinaus gegen die allgemeinen verfassungsrechtlichen Gleichheitssätze in Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 18 Abs. 1 SächsVerf. Des Weiteren gibt es aus datenschutzrechtlicher Perspektive durchgreifende rechtliche Bedenken.

Vor dem Hintergrund empfehlen die Verfasser_innen des Rechtsgutachtens ganz auf das diskriminierende Auswahlverfahren zu verzichten.

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Rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt ist Realität in Sachsen (18.10.2017)

Cover der Publikation Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Menschen mit Migrationsgeschichte und Geflüchtete erleben bei der Wohnungssuche und -vergabe in Sachsen rassistische Diskriminierung. Das geht aus dem Abschlussbericht eines Testings hervor, welches das Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. (ADB) im November 2016 durchgeführt hat. Hintergrund und Ergebnisse des Testings sowie die Publikation „Rassistische Diskriminierung auf dem sächsischen Wohnungsmarkt – Situationsbeschreibung & Handlungsempfehlungen“ präsentierte das ADB heute der Öffentlichkeit auf einer Pressekonferenz.

Mit dem Testing verfolgte das ADB das Ziel, Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt – konkret beim Zugang zu Wohnraum – sichtbar und belegbar zu machen. Mit einem deutlichen Ergebnis: In 60% der Fälle lag eine klare Diskriminierung vor, ...

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